Salon Shabka | Krise der Liberalen Demokratie

Etwas fundamentales ist in der Weltgeschichte passiert, schreibt der Politiloge Francis Fukuyama im Sommer 1989 im Journal „The National Interest“. Die Liberale Demokratie war die Siegerin des Kalten Krieges. Im Wettstreit zweier konkurrierender Ideologien hat sich die Demokratie behaupten können, das Ende der Geschichte wurde verkündet. Heute, 30 Jahre später, werden jedoch die Rufe nach einer Re-Nationalisierung von Politik immer lauter, rechtspopulistische Politiker rufen illiberale Demokratien aus und autoritäre Regime werden immer selbstbewusster. Die Liberale Demokratie befindet sich in einer Rezession wie Fukuyama in der Dokumentation „Die Demokratie, eine gefährdete Idee?“ von Johannes Perterer meinte. Die ORF III Dokumentation, die am 15.11.2018 ausgestrahlt wurde, diente uns als Ausgangspunkt in unserem Salon Shabka. Die Dokumentation konzentrierte sich auf die USA, Ungarn und Österreich, eben auf politische Landschaften und Gesellschaften die immer polarisierter werden.

Polarisierung der Gesellschaft

Daniel Ziblatt, der in „How Democracies Die“ die Gemeinsamkeiten zerfallender Demokratien untersucht hat, ist davon Überzeugt, dass der gemeinsame Nenner in eben solch einer starken Polarisierung und Dämonisierung zu finden ist. So ist in den USA etwa die Polarisierung so groß wie noch nie. Laut Umfragen sehen die Hälfte von Demokraten und Republikanern die jeweils andere Seite als existentielle Bedrohung. Sowohl in den USA als auch in Ungarn, aber auch Schrittweise in Österreich, ist die Polarisierung der Politik bereits so tief in die Gesellschaft vorgedrungen, dass es für viele nicht mehr möglich scheint mit FreundInnen oder ArbeitskollegInnen über bestimmte Themen zu sprechen, aus Angst vor einem Jobverlust oder sozialer Exklusion.

Genau dieses vermehrte Wir gegen Sie Denken – die gespaltene Gesellschaft – stand im Zentrum unserer Diskussion. Auf die Verantwortung der Politik und der politischen Rhetorik wurde genauso, wie auf die wichtige Rolle der Zivilgesellschaft verwiesen. Speziell der Bildung, so die DiskutantInnen, kommt eine zentrale Rolle zu. Denn es sind gerade Bildungseinrichtungen, in der der respektvolle Meinungsaustausch erlernt und erprobt werden sollte. Speziell im Informationszeitalter ist es auch das kritische Hinterfragen gelieferter Informationen, das für eine liberale Gesellschaft von Bedeutung ist.

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