Nachlese zum Syrian Futures Workshop | 18.11.2019

Syrien versank, wie auch andere Staaten in der Region, nach den Protesten 2011 in einem bis heute andauernden Bürgerkrieg. Mehr als die Hälfte der 22 Millionen Syrerinnen und Syrer flüchtete aus ihren Dörfern und Städten, viele sind bis heute nicht zurückgekehrt. Die Fluchtbewegungen einerseits und die teils intensiven Kämpfe andererseits haben bis heute große Auswirkungen auf die syrische Zivilgesellschaft. 

Nach über acht Jahren Bürgerkrieg ist ein Großteil des Landes wieder unter der Kontrolle von Damaskus. Die Rückkehr zu normalen Verhältnissen geht nur sehr langsam vonstatten. Zahlreiche Friedensinitiativen schlugen bis dato fehl. Auf Initiative der Vereinten Nationen führt ein Verfassungskomitee seit Herbst 2019 Verhandlungen über die Überarbeitung der syrischen Verfassung. Doch was ist wirklich wichtig und entscheidend für die Zukunft Syriens?

Das Projekt

Shabkas  Syrian Futures Projekt  widmet sich genau dieser Frage. In mehreren Arbeitsschritten erarbeitet Shabka unter Einbindung von ExpertInnen und der syrischen Zivilgesellschaft Szenarien, wie sich Syrien bis 2025 weiterentwickeln könnte. Dabei ist es wichtig jene Faktoren zu identifizieren, welche für die nächsten fünf Jahre besonders bestimmend sind.

Der Syrian Futures Workshop

Im Syrian Futures Workshop wurde am 18.11.2019 genau diese Frage mit 19 jungen Syrerinnen und Syrern diskutiert. Unter Anleitung des Shabka-Teams erarbeiteten zwei Gruppen Einflussfaktoren für die Zukunft Syriens.

Internationale und Politische Faktoren

Die Rolle internationaler Akteure, hier vor allem Russland, nahm einen zentralen Teil der Diskussion ein. Russland wurde, genauso wie dem Iran bzw. schiitischen Milizen, eine langfristige Rolle in Syrien vorausgesagt. Ob die aktuelle Allianz zwischen Russland und dem Iran allerdings auf Dauer hält ist anzuzweifeln.

Ein großer Teil der Diskussion widmete sich der syrischen Diaspora, der im Zuge des Wiederaufbaus eine entscheidende Rolle zukommt. Viel wird außerdem vom Umgang der EU und der USA mit den Sanktionen gegen Syrien abhängen, da diese den Wiederaufbau bis dato bremsen und vor allem chinesische und andere asiatische Akteure auf den syrischen Markt bringen.

Neben verfassungstechnischen Fragen wird vor allem der Umgang mit den Gesetzen selbst, die Gewaltenteilung sowie das Ausmaß der Korruption eine Rolle bei den Entwicklungen in Syrien spielen. Die Entflechtung von Politik und Militär ist ebenso wichtig wie die Etablierung eines Mehrparteiensystems in Syrien. Nicht zuletzt hängt viel an der Person Baschar al-Assad selbst, und der Frage ob er bei den nächsten Präsidentschaftswahlen 2021 antreten wird.

Syrische Zivilgesellschaft

Die syrische Zivilgesellschaft braucht neben Zugang zu Bildung auch gewisse Freiheiten und Möglichkeiten, wie Meinungs- und Medienfreiheit sowie politische Mitgestaltungsmöglichkeiten, um sich zu entwickeln. Zugleich ist Einhaltung der Menschenrechte zentral um eine starke Zivilgesellschaft zu etablieren. Aufgrund der gesellschaftlichen Zerrissenheit durch den jahrelangen Krieg kommt Versöhnungsmaßnahmen ebenso eine wichtige Rolle zu wie gegenseitige Akzeptanz und eine angemessene Kommunikationskultur. Ein weiterer entscheidender Punkt ist auch die faire Verteilung von Ressourcen sowie ein ausgewogenes Sozialsystem, welches nicht bestimmte Gruppen bevorzugt, sondern alle Bürger gleich behandelt. Viele dieser Maßnahmen hängen allerdings von der wirtschaftlichen Entwicklung Syriens ab. Ausländische Hilfe ist eine Grundvoraussetzung für einen schnellen Wiederaufbau, womit wiederum internationale Interessen und das Sanktionsregime der EU und USA ins Spiel kommen.

Identität nahm einen wichtigen Teil der Diskussion ein. Zwischen der syrischen Zivilgesellschaft in Syrien und der Diaspora, vor allem jener in Europa, entstand im Laufe der letzten Jahre eine Lücke, da sich die beiden unterschiedlich entwickelten. Diese Lücke wird einen großen Einfluss auf die Entwicklung Syriens sowie auf die syrische Zivilgesellschaft haben. Dass diese Lücke geschlossen werden muss steht außer Frage, doch wie konkret sich die Lücke auf die Zukunft Syriens auswirken wird bleibt offen.

Die Frage ob es aktuell überhaupt eine syrische Zivilgesellschaft gibt wurde unterschiedlich beantwortet. Für die meisten TeilnehmerInnen des Workshops kann man von keiner Zivilgesellschaft in von Damaskus kontrollierten Gebieten sprechen, da es hier schlicht zu wenig Freiraum für die Bevölkerung gibt. Im Rest Syriens haben ausländische Akteure das Sagen. Hier gibt es zwar eine Art Zivilgesellschaft, diese ist jedoch nicht unabhängig und frei. Der EU wurde in dieser Problematik eine große Rolle zugeschrieben, jedoch nur wenn sie ihre Unterstützung nicht an strikte Bedingungen knüpft. Vor allem durch die Förderung von NGOs kann Europa einen entscheidenden Beitrag leisten. 

Eines zog sich jedoch wie ein roter Faden durch die Diskussion. Der syrische Wiederaufbau muss ein syrisches und kein russisch-, iranisch- oder europäisches Projekt sein. Europa und seiner Zivilgesellschaft kommt jedoch eine wichtige unterstützende Rolle dabei zu.

Der Workshop wurde durch die Unterstützung der Wiener Kulturabteilung MA7 ermöglicht.

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