Die rechtsextremen »Identitären« wollen am 17. Mai durch Wien marschieren. Gegendemonstrationen sind geplant
Für den 17. Mai plant die extrem rechte Gruppierung der »Identitären« einen Aufmarsch durch Wien. Mobilisiert wird in Österreich und auch in Deutschland. Die Rechten wollen unter dem Motto »Masseneinwanderung und Islamisierung« und »sichere Heimat durch sichere Grenzen« ihre rassistische Hetze in der Hauptstadt verbreiten.
Die sich selbst als Bewegung deklarierenden »Identitären« sind innerhalb des rechtsextremen Spektrums eine vergleichweise neue Erscheinung. Ihre Ursprünge liegen in Frankreich. Ihren bislang größten Auftritt hatten sie am 20. Oktober 2012. Natascha Strobl, Herausgeberin des Buches »Die Identitären«, berichtete im Gespräch mit der jungen Welt, dass damals rund 80 bis 100 Aktivisten der »Génération Identitaire« das Dach der im Bau befindlichen Moschee von Poitiers besetzten. Sie entrollten Banner mit der Aufschrift 732 und dem Lambda-Symbol. Zeit und Ort waren symbolträchtig: Im Oktober des Jahres 732 hatte Karl Martell in der Schlacht von Poitiers die Mauren zurückgeschlagen.
Strobl meinte, daß Poitiers eine Art Blaupause für die Inszenierungen der »Identitären« ist: Gezielte Tabubrüche werden mit Aktionsformen wie Besetzungen oder Flashmobs – die von den Linken entnommen sind – verbunden. Das griechische Lambda ist das Logo der Gruppierung. Ein weiteres Markenzeichen: Alle Aktionen werden gefilmt oder fotografiert und anschließend rasch im Internet veröffentlicht. Nach dem Vorbild der italienischen Casa-Pound-Bewegung dröhnt dazu oft Techno-Musik.
Gegründet wurde die »Génération Identitaire« vor rund zehn Jahren. Sie stammt aus der Tradition der »Neuen Rechten«. Diese Strömung versuchte nach 1968, rechtsextreme Positionen über das traditionelle faschistische Spektrum hinaus im konservativen Lager anschlussfähig zu machen. Statt des völkischen Rassismus der Naziideologie wird von der »Vielfalt der Völker« gesprochen, die sich unabhängig voneinander entwickeln sollten.
Dem Vorbild der französischen »Identitären« folgten bald Ableger in anderen Ländern, so auch in Deutschland und Österreich. In der Alpenrepublik rekrutieren sich die »Identitären« vor allem aus dem rechtsextrem-burschenschaftlichen Milieu. Dieses gilt traditionell als Kaderreserve der FPÖ. Doch offenbar suchen einige Jungburschenschaftler mehr Erlebnisse, die sie bei den »Identären« finden. Trotzdem bleiben sie auch weiterhin anschlussfähig für den offiziösen Rechtsextremismus. So werden sie unter anderem von unzensuriert.at unterstützt. Der Blog gehört dem ehemaligen dritten Parlamentspräsidenten für die FPÖ, Martin Graf.
Einer breiteren Öffentlichkeit wurden die »Identitären« in Österreich im Februar 2013 bekannt. Sie veranstalteten mit knapp zehn Leuten eine rechte Gegenbesetzung der Wiener Votivkirche, in der zu diesem Zeitpunkt protestierende Flüchtlinge wohnten. Nach wenigen Stunden zogen die Rechtsextremen wieder ab, doch die Störaktion hatte ihr Ziel erreicht, die Medien berichteten ausgiebig.
In der Folge wurden immer wieder linke Veranstaltungen gestört. Eines der bevorzugten Ziele sind Veranstaltungen mit Natascha Strobl, die neben ihrer Tätigkeit als Autorin auch Sprecherin der »Offensive gegen rechts« ist. Die Störaktionen oder Kundgebungen der »Identitären« folgen meist eine festgelegten Choreographie: Die Rechtsextremen stören und wollen einschüchtern. Anschließend laden sie ihre Aktion im Internet hoch. Körperliche Übergriffe nach klassischem faschistischen Muster gehören derzeit (noch) nicht zu ihren Aktionsformen. Ein neue Stufe der Einschüchterung stellte aber ein Angriff auf Strobl Ende März dieses Jahres dar. Wahrscheinlich mit einem Luftgewehr wurde auf ein Fenster der Wohnung Strobls geschossen. Die »Identitären« hatten zuvor im Internet gegen die Kritikerin Stimmung gemacht.
Ob die »Identitären« diese Strategie beibehalten werden, ist allerdings offen. Die »Génération Identitaire« bewirbt in Frankreich seit einiger Zeit Selbstverteidigungskurse unter dem Motto »Anti-Racailles« (Anti-Pack), womit sie die Migranten, die in den Vorstädten leben, meint. Offenbar fühlen sich die Rechten nunmehr stark genug, auch offen die Konfrontation zu suchen und beginnen mit »Streifen« in der U-Bahn. Zuerst waren die Städte Lille und Lyon an der Reihe. Am 9. Mai marschierten erstmals auch rund 20 »Identitäre« durch die Pariser Metro, wie die Zeitung L’Express berichtete.
Der Aufmarsch der »Identitären« am 17. Mai in Wien wird allerdings nicht ohne Protest bleiben. Die »Offensive gegen rechts«, ein breites Bündnis von sozialdemokratischen Jugendorganisationen sowie marxistischen und trotzkistischen Gruppen, ruft zu einer Demonstration unter dem Motto »Keinen Meter dem rassistischen Aufmarsch der ›Identitären‹« auf. Ein gelungener Aufmarsch des außerparlamentarischen rechten Spektrums mitten in Wien wäre ein Tabubruch, den das Bündnis und viele Antifaschisten verhindern wollen.
Dieser Beitrag ist am 14.05. bereits in der “jungen Welt” erschienen.
