Eindrücke des Friedensprozesses

Geschätzte Anwesende! Werte Vertreter*Innen der Politik!

Es ist nunmehr fast auf den Tag genau ein Jahr her, als ich zum ersten Mal nach Palästina gereist bin. Auch nach eindringlicher Beschäftigung mit Palästina und der israelischen Besetzung, mit der Zerfahrenheit des sogenannten Nahost-Friedensprozesses und der Lebensrealität der Palästinenser*Innen in der Westbank und im Gazastreifen, veränderten meine Erfahrungen während der drei Monate, die ich dort verbracht habe, meine Einschätzung der Entwicklungen in der Region nachhaltig. Im Zusammenhang mit dem Friedensprozess und dessen jüngeren Entwicklungen möchte ich zu gegebenem Anlass diese persönlichen Eindrücke reflektieren. Ich möchte vorweg anmerken, dass ich hier natürlich nur als europäischer Kommentator sprechen kann. Keineswegs will ich eine bevormundende Position einnehmen, sondern als Beobachter Persönliches in einen kritischen Horizont rücken.

Eindrücke von Ramallah

Während meines dreimonatigen Aufenthaltes konnte ich ein bisschen vom Lebensgefühl in Ramallah einfangen. In der Stadt wird ein vielschichtiges Bild präsentiert. Es ist ein Bild eines brüchigen Palästinas, eines Palästinas, das zerstückelt wurde und weiterhin zerstückelt wird und in dem eine wohlhabende palästinensische Elite von Geschäftstreibenden und Politiker*Innen der Autonomiebehörde neben Vertriebenen aus Dörfern und Städten der Zone B und C leben. Vertreter*Innen internationaler Organisationen leben neben Student*Innen – auch internationalen – der nahen Birzeit Universität.

Der erste Eindruck zerbröckelte jedoch nach nur wenigen Tagen in ein differenziertes Abbild der Entwicklungen der letzen 20 Jahre. Es wurde sichtbar, was der Friedensprozess aus zwei Kleinstädten – Ramallah und al-Bireh und seiner gesellschaftlichen Struktur machte: Grundstückspreise, die in unerschwingliche Höhen geschnellt sind; prekäre Lebensverhältnisse neben Villen von denen, die es schafften, die wenigen Möglichkeiten der wirtschaftlichen und politischen Entwicklungen für sich nutzbar zu machen; Absolvent*Innen von Universitäten, die teilweise mit mehrfach abgeschlossenen Studien keine Arbeit finden können und einer Schwemme israelischer und ausländischer Produkte in den Läden. Cafés und Restaurants, die Ausdruck eines westlichen kulturellen Imperialismus darstellen, dem durch den Friedensprozess Tür und Tor geöffnet wurde – mit Bier aus Spanien, amerikanischen T-Bone Steaks und französischer Patisserie, umrandet von orientalistischen Darstellungen Palästinas.

Das alles ist Ausdruck dessen, was die Lebensrealität der Bewohner*Innen Palästinas in den letzten 20 Jahren bestimmt hat: Eine Angewiesenheit auf das Außen, das Drumherum – eine Konstruktion, die durch das rhythmisch widerkehrende Verhandeln eines absurden Friedens, der nach kritischer Einschätzung jeglicher Grundlage entbehrt und zu einer permanenten Übergangslösung geworden ist, die langsam, aber dennoch stetig, den Boden der Palästinenser*Innen abgräbt. Man muss sich vor Augen führen, dass in dieser Vielschichtigkeit an Problemlagen alleine die Leiden der unweit der Stadt lebenden Bauern nur schwer zu verstehen sind und ob der räumlichen Nähe absurderweise weit weg scheinen. Darin spiegelt sich die Normalisierung der Realität der israelischen Besatzung wieder, die ein angemessenes und würdiges Leben seit Jahrzehnten unmöglich macht.

Leben unter Besatzung

Werte Damen und Herren, an dieser Stelle möchte ich auf bekannte Aspekte eingehen, die den Bildungsprozess eines Staatsprojekts zeichnen, das seit seinem Beginn zunehmend an Grund verlor. Die UNO nennt vier Schlüsselfaktoren, die die Situation der Palästinenser*Innen kennzeichnen:

1. Eingeschränkte Bewegungsfreiheit
2. Beschlagnahmung von Land
3. einschränkende Grenzziehungen
4. gewalttätige Übergriffe israelischer Siedler*Innen

Als ich das erste Mal durch Palästina fuhr, sprang mir natürlich die israelische Besatzung ins Auge, richtig bewusst wurde mir die Besatzung dennoch erst nach mehreren Wochen und zahlreichen Fahrten durch die Westbank. Es kam mir fast so vor, als ob ich bei jeder Fahrt, auch auf Strecken, auf denen ich oft unterwegs war, immer wieder neue Siedlungen und Außenposten entdeckte. Ein palästinensischer Professor vergleicht die Situation metaphorisch mit einem Rührei, in dem Siedlungen das Gebiet durchziehen. Ungeachtet dessen wird die Westbank für den Friedensprozess gerne als hartgekochtes Ei dargestellt, bei dem Eiweiß (palästinensische Gebiete) und Eigelb (israelische Siedlungen) leicht voneinander zu trennen wären. Einem Bericht der EU zufolge nahm die Zahl der Palästinenser*Innen in der Zone C zwischen 1967 und 2011 um über 80% ab und die der israelischen Siedler*Innen im selben Vergleichszeitraum um das 250-fache zu.

Damit sage ich Ihnen sicher nichts Neues, diese Aspekte waren bis zu meiner Reise in die Westbank etwas, die meine Vorstellungen von Palästina maßgeblich geprägt haben. Wenn man aber dreimal, viermal, fünfmal durch die Altstadt von Hebron wandert und mit den Leuten redet, beginnt man zu fühlen, was eine bedrückende Lebensrealität eigentlich bedeutet. Bei jedem Besuch von Hebron wurde mir das klarer und ich glaube fast, dass ich für mich selbst zum ersten Mal Fakten mit Lebensrealitäten verbinden konnte. Vielleicht – und da bin ich mir nicht sicher – ist das etwas, das vor oberflächlicher Betrachtung schützen kann.

Solidarität

An diesem Punkt möchte ich auch kurz etwas über die Palästina-Solidarität anmerken. Solidarität meint nicht Wohltätigkeit, sondern muss unterstützen und in der Veränderung der eigenen Handlung münden und nicht die eigene Position bestätigen. Hier spreche ich vor allem von westlichen Positionen, also auch von mir selbst.

Bei zahlreichen Gelegenheiten habe ich miterlebt, wie eine domestizierte Form von Solidarität in politischem Tourismus mündet, wie zum Beispiel bei Demonstrationen um die Mauer in Bel’ayin oder bei Touren von Organisationen wie Breaking the Silence. Oft werden dabei moralische, in eine Einbahn führende, Herangehensweisen gegenüber einem Konflikt geschürt, anstatt emanzipatorische Zugänge zu eröffnen. Dem zugrunde liegt eine gewisse Vorstellung von Kosmopolitik, die uns klar machen will, dass wir alle gleich sind. Dass dem nicht so ist und das Palästinenser*Innen ihre Interessen vor allem selbst vertreten müssen, wird dabei zu oft vergessen. Man kann sie dabei nur unterstützen, sich in gewissem Maße unterordnen, denn Palästinenser*Innen müssen über ihre eigene Zukunft entscheiden können. Erst dann schafft man es, sich aus einer vermeintlich überlegenen Position herauszuwirren. Wenn ich in diesem Zusammenhang das Umfeld an Organisationen und Institutionen betrachte, das im Rahmen der sogenannten Friedensverhandlungen Einfluss auf palästinensische Lebensrealitäten zu nehmen versucht, tue ich mir persönlich sehr schwer, Vereinnahmung von Unterstützung zu unterscheiden. Was oft unter Entwicklungshilfe zusammengefasst wird, bedeutet für Palästinenser*Innen einen Kampf ums Überleben und das darf nicht übersehen oder gar vergessen werden.

Um von imperialistischer Wohltat zu emanzipatorischer Solidarität zu gelangen, muss die Normalisierung von Besatzung hinterfragt werden, um ein Verhältnis einzugehen, das Besatzung und ihre Normalisierung als etwas begreift, das auf mehreren Ebene geschieht und auf Palästinenser*Innen in Israel und der Diaspora ausgedehnt werden.

Friedensverhandlungen

Das jüngste Kapitel der Friedensverhandlungen lässt sich als Nichtglaube an den Friedensprozess und als Misstrauen in institutionelle Bedingungen in den Autonomiegebieten darstellen. Dies trifft für mich allen voran auf die immerzu „vergessenen“ Beduinen in Zone B und C zu, die neben anderen als klare Verlierer der letzten 20 Jahre gesehen werden müssen. Das Ergebnis davon ist gekennzeichnet von einer gewissen Resignation, die beispielsweise in Protesten im September 2012 Ausdruck fand. Die Situation in den Autonomiegebieten heute – wirtschaftliche Aussichtslosigkeit, hohe Lebenserhaltungskosten und die politische Misswirtschaft – ist größtenteils ein Ergebnis von einer Vielzahl an Konfliktlösungen und Friedensverhandlungen.

In einer Grauzone, die der Friedensprozess aufspannt, wird die Fragmentierung Palästinas immer weiter voran getrieben und die Macht externer Akteure immer größer. Durch die Zerstörung palästinensischer Wohngebäude, die Verhängung von Ausgangssperren für palästinensische Städte und Dörfer, die Zerstörung landwirtschaftlicher Flächen bis hin zu Gewaltakten im Zuge von Einsätzen der israelischen Sicherheitskräfte und – nicht zu vergessen – palästinensischer Sicherheitskräfte, bröckelt auch die palästinensische Identität. Der Verlust dieser drückt sich vor allem in der jungen Generation aus, die sich immer weniger mit alten Strategien und Handlungsmöglichkeiten identifizieren kann.

An dieser Stelle muss gegenüber der Autonomiebehörde Kritik geübt werden, die in Zeiten einer mannigfaltigen Krise müde, technokratische Schritte macht anstatt konstruktive, emanzipatorische und mutige Lösungen zu suchen. Das Palästina bei der UN-Generalversammlung 2012 zumindest ein aufgewerteter Beobachterstatus als Nicht-Mitgliedstaat bei der UNO zugestanden wurde, ist – wenn man genauer hinsieht – ein Schritt, der zwar erfreulich ist, aber bis dato noch nichts an den Lebensrealitäten der Besatzung ändern konnte.

Ein alternativer Friede

Es stimmt, dass die gewaltfreie palästinensische Bewegung, die während der ersten Intifada entstanden ist, mittlerweile quasi nicht mehr existent ist. Das heißt aber gleichzeitig nicht, dass das Gewaltpotential des Konflikts zunimmt – im Gegenteil, viele junge, alternative Lösungen wurden und werden gesucht und umgesetzt. Es gibt eine Vielzahl an Menschen, die Ansätze suchen, einen anderen Frieden entstehen zu lassen, abseits der Friedensverhandlungen. Andy Merrifield, ein linker Sozialwissenschaftler, spricht in diesem Zusammenhang ganz konkret davon, seine Vorstellungskraft in die Praxis umsetzen zu müssen. Eine Spur Utopie in der Arbeit zum Frieden ist dabei unerlässlich und wenn man die eigentliche, vorgefundene Realität als etwas zu begreifen versucht, das auch nur konstruiert ist, tun sich Löcher in einem Systems auf, das als undurchdringlich scheint. Ein “Deadlock” im Friedensprozess bedeutet demnach auch nicht die Aufgabe der Hoffnung, dass es sich nicht lohnt für eine andere Zukunft zu arbeiten, auch wenn es nicht immer scheint, dass sie am Horizont wartet. Es geht darum, eigene, utopische Lebensrealitäten zu gestalten. Reden um den Friedensprozess zeigen diese Hoffnung nicht auf.

Strukturen verändern obliegt jedem einzelnen von uns allen, dem Beduinen im Jordantal, dem politischen Aktivisten in Ost-Jersualem, aber auch mir als politisch interessiertem Europäer. Strukturen sind veränderbar, wenn wir sie verändern und über das nachzudenken beginnen, was wir nicht für möglich halten. Der palästinensisch-israelische Konflikt ist anders denkbar, andere Lebensrealitäten sind schaffbar. Vorzeigen tun dies abseits der Mainstream-Medien viele Initiativen in und außerhalb Palästinas, wie zum Beispiel das Freedom Theatre aus Jenin, welches mit seinen Vorstellungen spielerisch Vorurteile und Traumata aufbricht oder Jugendinitiativen wie Baladna, die jungen Palästinenser*Innen in den Autonomiegebieten, aber auch Israel die Möglichkeit eröffnen, ihre Situation praktisch und diskursiv umzugestalten.

Wenn man begreift, dass hinter den unzähligen alternativen Projekten und Initiativen Menschen stehen, die einen anderen Friedensprozess gestalten, würde ich doch behaupten, dass in der Zukunft – abseits von Camp David, Oslo und dem Friedensquartett – sehr viel positives Potential liegt. Hier plädiere ich auch für eine neue Form von Solidarität, die lokale Kämpfe und verschiedenste Perspektiven zu reflektieren versucht.

Ich danke Ihnen fürs Zuhören und er Palästinensisch-Österreichischen Gesellschaft für die Möglichkeit hier zu sprechen. Ich wünsche allen ein schönes Fest und dass die unmöglichen Utopien in unseren Köpfen und in unserem Tun Einzug halten mögen.