Die Situation im Nahen und Mittleren Osten wäre höchst skurril, wenn sie nicht so dramatisch wäre. Die USA bekämpfen durch Luftschläge den “Islamischen Staat”, vormals ISIS. Es waren allerdings die USA selbst und ihre Verbündeten, die die Vorläufer von IS gegen die Regierung in Syrien unterstützt und damit erst groß gemacht haben. Doch das ist keineswegs die einzige absurde Verwicklung im Ringen um die Vorherrschaft im Nahen Osten.
Ein Kommentar von Michael Bonvalot:
Mit den Luftangriffen, die die USA seit Anfang August gegen Stellungen des IS im Irak und nun auch in Syrien fliegen, befindet sich Washingtonneuerlich in einemoffenen Krieg im Nahen Osten. Doch diesmal hat die Sache noch einen besonderen Aspekt: Denn IS wurde die längste Zeit intensiv vom Emirat Katar unterstützt, einem langjährigen Verbündeten der USA in der Region.
Das Emirat Katar hat in der Vergangenheit enorme Summen in den Aufbau des IS und anderer fundamentalistischer Bewegungen gesteckt und gilt mittlerweile – womöglich noch stärker als das in dieser Hinsicht bekanntere Saudi Arabien – als weltweiter Finanzier fundamentalistischer Bewegungen. Ob die Mitte September in der saudischen Hafenstadt Jeddah vereinbarte Anti-IS-Koalition von Katar und neun arabischen Staaten mit den USA das Papier wert ist, auf dem die gemeinsame Absichtserklärung übermittelt wurde, muss sich dementsprechend erst weisen.
Konflikte in Syrien
Auch Saudi Arabien und Kuwait, zwei weitere Verbündete des Westens und Teilnehmer an der Konferenz in Jeddah, unterstützen fundamentalistische Bewegungen in Syrien und im Irak (sowie in Libyen und weiteren Staaten). Allerdings gibt es unter den Golfstaaten selbst verschiedene Interessen und dementsprechend verschiedene Ansprechpartner in den jeweiligen Kampfgebieten. Vor allem Saudi Arabien und das Emirat Katar stehen dabei des Öfteren auf verschiedenen Seiten.
In Gazaetwa unterstützt Katar die Hamas, während Saudi Arabien Geheimgespräche mit Israel führt. In Syrien setz(t)en die beiden Golfstaaten auf verschiedene sich bekämpfende Kräfte der Opposition. Der Favorit der Saudis war vor allem die „Islamische Front“, während Katar auf die fundamentalistischen Vorläufer von IS/ISIS setzt(e).
Mittlerweile könnte Saudi Arabien allerdings eine Kehrtwende vollziehen. Anfang August wurde bekannt gegeben, dass die Saudis die Armee des Libanon mit einer Milliarde Dollar gegen die IS unterstützen werden. In der libanesischen Innenpolitik spielt die schiitische Hizbollah („Partei Gottes“) eine gewichtige Rolle. Die Hizbollah ist mit dem Iran verbündet ist, ihre Milizen kämpfen in Syrien auf Seiten des Assad-Regimes gegen IS. Indirekt ist Saudi Arabien im Syrien-Konflikt nun also auf derselben Seite wie der Erzfeind Iran – und führt einen Stellvertreterkrieg gegen Katar.
An einer anderen Front ist Saudi Arabien mit Israel verbündet, da es ein gemeinsames Interesse gibt, die Länder des “schiitischen Halbmonds” (Iran, partiell Irak, Syrien, die Hizbollah im Libanon) zurückzudrängen. Saudi Arabien akzeptierte in diesem Lichte auch den Angriff Israels auf die Zivilbevölkerung im Gaza und auf die fundamentalistische Hamas. Ein wesentlicher Hintergrund dafür ist, dass die Hamas, obwohl sunnitisch, über viele Jahre eine gute Gesprächsbasis zum Iran hielt. Die israelischen Luftangriffe auf den Gaza-Streifen werden also von den fundamentalistisch-wahabitischen Diktatoren in Saudi Arabien jederzeit in Kauf genommen, wenn es dem Iran schaden könnte.
Iran und Saudi Arabien
Hintergrund der Auseinandersetzungen zwischen Saudi Arabien und dem Iran sind vor allem geopolitische Fragen. Es geht um die Vormachtstellung in der Region. Schauplätze dieses Ringens um Einflusssphären sind neben Syrien unter anderem der Libanon, Bahrein, Jemen oder eben Palästina.
In Bahrain schickte Saudi Arabien 2011 sogar Panzer, um das dortige sunnitische Königshaus gegen einen Aufstand der mehrheitlich schiitischen Bevölkerung zu unterstützen. Saudi Arabien hatte sehr unmittelbare Interessen, ein Übergreifen des „Arabischen Frühlings“ auf Bahrain zu verhindern. Denn nicht nur im Nachbarland am Golf, auch in den angrenzenden saudischen Gebieten gibt es eine schiitische Bevölkerungsmehrheit – und hier handelt es sich noch dazu um die Landesteile mit den größten Ölvorkommen. Auch die USA sind an Stabilität in Bahrain interessiert, ist doch dort die 5. US Flotte stationiert, die in diesem Teil der Welt für die Durchsetzung der Pax Americana sorgt.
Es gibt natürlich in all diesen Konflikten eine religiöse Komponente – also Schiismus gegen Sunnismus– , doch wird diese vor allem politisch genützt, wenn etwa der Iran schiitische Oppositionsbewegungen auf der arabischen Halbinsel unterstützt. Die Grenzlinie verläuft dabei nicht immer sehr scharf, auch Übertritte sind keineswegs selten. Generell gilt die „Shia“ im Nahen Osten oftmals als etwas rebellischer und volksnäher als die sunnitische Strömung des Islam.
Big Player Türkei und die NATO
Einer der Big Player in der Region ist die Türkei. Unter der islamisch-konservativen AKP-Regierung hat sie eine Kurskorrektur vorgenommen und unterstützt verschiedene fundamentalistische (sunnitische) Bewegungen. In Syrien steht die Türkei auf Seiten der IS-FundamentalistInnen – unter anderem, um die linken KurdInnen der PKK in Nord-Syrien zurückzudrängen.
Am 11. September meldete beispielsweise der „Standard“, dass hochrangige IS-Kader in der Türkei medizinisch versorgt werden. Kurdische Nachrichtendienste berichten immer wieder, dass der IS im Kampf gegen die PKK in der syrisch-kurdischen Region Rojava Nachschub an Kriegsgerät über türkische Versorgungsrouten erhält. Es besteht also nun eine Situation, wo das NATO-Mitglied USA die IS aus der Luft bekämpft, während das NATO-Mitglied Türkei sie am Boden unterstützt.
Ende September machte die Türkei erstmals eine Absetzbewegung von IS und kündigte Bodentruppen im Kampf gegen IS an. Interessant ist dabei der Hinweis von Präsident Erdoğan, wie er sich den Einsatz dieser Truppen vorstellt. Seit einigen Wochen wird das kurdisch-syrische Kobanevom IS bedroht und könnte in Kürze erobert werden. In Kobaneregiert der syrische Ableger der PKK, die PYD. Die Türkei erklärt nun, nach dem Fall von Kobane auf syrischer Seite eine Pufferzone einrichten und militärisch absichern zu wollen. Es ist bezeichnend, dass die Türkei also zuerst warten will, bis der IS Kobane erobert hat und damit die dortigen PKK-Strukturen zerschlagen sind. Mit der Pufferzone, die danach eingerichtet werden soll, würden auch die PKK-Hochburgen in Syrien und in der Türkei voneinander abgeschnitten. Real würde sich das Eingreifen der Türkei also eher gegen die PKK richten als gegen den IS.
Parallel zu ihrer pro-fundamentalistischen Positionierung ist die Türkei immer noch, wenn auch mittlerweile sehr lose, mit Israel verbündet. Dieses Bündnis ist allerdings in letzter Zeit brüchig geworden, da die türkische Regierung starke Sympathien für die Muslimbrüder in Ägypten und Palästina hat. Der palästinensische Ableger der Muslimbruderschaft ist die Hamas, somit gibt es an dieser Front einen starken Bremsklotz für gute Beziehungen der Türkei mit Israel.
Die USA in einem Boot mit dem Iran
Die USA stützten im Irak jahrelang die schiitisch-dominierte Regierung Maliki, die mit dem Iran verbündet ist. Washington war mit dem stark schiitisch-sektierisch geprägten Kurs der Regierung Maliki äußerst unzufrieden, lieber wäre den USA eine Regierung unter Einschluss von SunnitInnen und den konservativen KurdInnen des Nord-Iraks gewesen. Folgerichtig unterstützten die USA im Machtkampf vor dem Rücktritt Malikis dessen Gegner. Doch sollte die jüngste Regierungsumbildung nicht darüber hinwegtäuschen, dass der neue Ministerpräsident, Haider al-Abadi, ebenso wie Maliki der sektiererischen schiitischen Dawa-Partei angehört.
Dennoch gibt es weiterhin eine klare US-Unterstützung für die irakische Regierung und nun auch die Luftschläge gegen IS im Irak, die einerseits die Regierung in Bagdad, andererseits die kurdische Regionalregierung im Nord des Landes stärken sollen
Damit kämpfen die USA indirektgegen ihre eigenen Verbündeten am Golf und sind gleichzeitig indirekt mit dem Erzfeind Iran verbündet (was auch das gute Klima bei den jüngsten Atom-Gesprächen in Genf erklärt). Die USA stehen damit absurderweise auch auf der gleichen Seite wie die Regierung in Syrien, deren Sturz die USA und die EU vor kurzem noch intensiv betrieben haben.
Die USA versuchen diesen Kelch zwar noch an sich vorübergehen zu lassen, indem sie die Freie Syrische Armee aufrüsten, doch könnten sich hier dennoch baldvor kurzem noch unerwartete Koalitionen ergeben. Ein erstes Anzeichen dafür ist der Beginn von US-Luftschlägen auf IS-Stellungen in Syrien. Die syrische Luftabwehr ist weiterhin intakt, es muss also Absprachen der beiden Länder vor den Angriffen gegeben haben. Ein starkes Indiz dafür ist, dass am 24.09., also am Tag nach den ersten Angriffen auf die syrische IS-Hochburg Rakka, die Regierung Assad eine Erklärung herausgab, wo sie die US-Luftschläge ausdrücklich unterstützte.
Sollte die USA mit der Regierung Assad zu einer Übereinkunft kommen, würde Washington indirekt auch mit der libanesischen Hizbollah zusammenarbeiten, die eigentlich noch auf den weltweiten Terrorlisten des Westens steht. Und schließlich muss sich die USA bereits jetzt damit auseinandersetzen, nun aus der Luft exakt jene Kräfte anzugreifen, die zu Beginn des syrischen Aufstands von Washington noch hofiert und gestützt wurden.
Kurdistan zwischen den Fronten
Aktuell bedroht IS vor allem die kurdischen Gebiete im Nord-Irak und Nord-Syrien. Dabei geht es um strategische Einflusssphären und politische Positionen, aber auch um die Kontrolle über ölreiche Gebiete und um religiöse Fragen. Vor allem die AnhängerInnen der jesidischen Religion, die ethnisch kurdisch sind, werden von IS als Teufelsanbeter verfolgt.
Ab August ist die konservative kurdische Regionalregierung im Irak unter Führung der konservativen KDP unter enormen Druck geraten. Bisher galten die Peshmerga, also die Miliz der kurdischen Regierung, als sehr kampfkräftig, doch dann mussten die Peshmerga harte Schläge von den auch waffentechnisch überlegenen IS-Truppen einstecken. Berichte legen nahe, dass die Peshmerga vielen Kämpfen auswichen und sich zurückzogen und es vor allem die linke PKK war, die die Hauptlast der Kämpfe trug.
In den kurdischen Gebieten Syriens kämpft der dortige Ableger der PKK, die PYD, bereits seit Längerem gegen IS. Nun wurde auch die KDP im Irak bedroht. Das Verhältnis zwischen KDP und PKK ist allerdings traditionell äußerst schlecht. Die KDP hat starke gemeinsame wirtschaftliche Interessen mit der Türkei, auch politisch können die konservative KDP und die türkische Regierungspartei AKP sehr gut miteinander. In der Vergangenheit gab es daher auch Kämpfe zwischen KDP und PKK. Es ist also nur konsequent, dass die KDP kein Interesse zeigt, der PKK zu Hilfe zu kommen, die derzeit in Rojava vom IS bedrängt wird.
Aktuell gibt es eine Waffenruhe zwischen den Peshmergas von KDP (sowie der sozialdemokratisch ausgerichteten PUK) und der PKK. Die ersten Angriffe des IS gingen gegen die KDP im Nord-Irak. Doch aktuell herrscht an dieser Front offenbar relative Ruhe. Die Kämpfe mit IS tragen nun vor allem die PKK, ihr syrischer bewaffneter Arm YPG sowie die iranisch-kurdische KDPI aus. Diese Kräfte waren es auch, die die Fluchtkorridore für die von IS bedrängten JesidInnen freikämpften.
Das ist auch ein Hinblick auf die Debatte um Waffenlieferungen für „die KurdInnen“ relevant. Real sollen die Waffen offenbar an die kurdische Regionalregierung im Irak, also primär an die KDP gehen. Wenn der IS geschlagen sein sollte, werden die Waffen immer noch in Händen der KDP sein und dann eventuell gegen andere Kräfte in der Region wie die PKK eingesetzt werden. Hier treffen sich die Interessen der KDP, der Türkei sowie des Westens, die alle kein Interesse am Bestehen einer von der PKK kontrollierten Region im Grenzgebiet zwischen Syrien und der Türkei haben.
Der Nahe Osten als Spielball der Mächtigen
Es gibt verschiedene Gründe für die derzeitige absurd anmutende Lage mit ihren verwickelten Koalitionen. Ein Element sind die teils völlig willkürlich festgelegten Grenzen, die die Kolonialmächte festgelegt haben, etwa das berüchtigte Sykes-Picot-Abkommen aus dem Jahr 1916, in dem Großbritannien und Frankreich den Nahen Osten unter sich aufteilten. Tatsächliche historische Grenzen oder ethnische Strukturen waren dabei weitgehend irrelevant.
Ein weiteres Element ist die jahrzehntelange Politik des Westens in der Region, der hörige Regime an der Macht hielt oder an die Macht brachte (Saudi Arabien, Golfemirate, Iran vor 1979, …), “fortschrittliche” Regierungen oder Bewegungen schwächte oder ihren Sturz betrieb (Ägypten, Palästina, …) oder als unbequem eingestufte Regierungen vertreiben will (Iran ab 1979, Irak ab den frühen 1990ern, Syrien, …). Hintergrund ist dabei natürlich die Kontrolle über die Erdöl-Vorräte, die trotz Schieferboom und Vorkommen in anderen Weltregionen bis heute noch das Schmiermittel der Weltwirtschaft darstellen.
Ebenfalls zentral ist namentlich die Politik der USA. Vor allem im Afghanistan-Krieg ab den 1980er Jahren unterstützten die USA fundamentalistische Organisationen, um die Regierung der Kommunistischen Partei in Kabul zu Fall zu bringen. Die gleiche Politik wandten die Westmächte (und Israel) bereits zuvor in Ägypten an, wo die Regierung Sadat bei ihrer Re-Islamisierung unterstützt wurde, um nach dem Tod von Präsident Gamal Abdel Nasser den pan-arabischen „Nasserismus“ zurückzudrängen. Auch zu Beginn des Aufstandes in Syrien waren es vor allem die reaktionären Anti-Assad-Kräfte, die von den USA unterstützt wurden.
Damit spielten die Westmächte in der arabischen Welt dasselbe Spiel wie in Lateinamerika und Südost-Asien, wo ebenfalls in breitem Rahmen rechte und faschistische Kräfte gestützt wurden, um „fortschrittlichere“ Regierungen zurückzudrängen.
Die fundamentalistischen Kräfte, die die USA in Afghanistan hochfinanziert und – gerüstet haben, brachten in Zusammenarbeit mit dem pakistanischen Geheimdienst später die Taliban und Al-Quaida hervor. Zentral war dabei vor allem die Rolle Saudi Arabiens, das als konservatives Bollwerk (der USA) und Geldverteiler in der gesamten islamischen Welt tätig war. In Folge dehnten sich Al Quaida und andere fundamentalistische Kampfgruppen über den gesamten arabischen/muslimischen Raum aus, von Afghanistan bis in den nordafrikanischen Maghreb. Die Situation für die USA erinnert ein wenig an Goethes Zauberlehrling: „Die ich rief, die Geister, werd’ ich nun nicht los.“
Schließlich haben die USA mit ihren militärischen Interventionen den Grundstein für die derzeitige Lage gelegt. Der Sturz des Diktators Hussein und die anschließende Bevorzugung von sektiererisch-schiitischen Kräften ist die Basis für die heutige Stärke von IS. 2011 gab es im Rahmen des „Arabischen Frühlings“ im Irak eine breite Protestbewegung der sunnitischen Bevölkerung, die von der schiitischen Regierung niedergeschlagen wurde. Das legte den Grundstein für den aktuellen sunnitischen Aufstand. Die Frankfurter Allgemeine Zeitung beschrieb die Situation am 14.06. in einer Analyse so: „Damit handelt es sich nicht mehr um den Vormarsch einer Terrorgruppe, sondern um einen Aufstand der sunnitischen Provinzen gegen die von Schiiten kontrollierte Zentralregierung. Die Zahl der ehemaligen und desertierten Soldaten liegt um ein Vielfaches über jener der Dschihadisten.“
Hoffnungsträger
Hoffnung gibt derzeit die kurdische Region Rojava in Nord-Syrien. Dort hält die PYD, der syrische Ableger der PKK, ein großes Gebiet, schützt die Flüchtlinge aus dem Nord-Irak und versucht, egalitäre und fortschrittliche Strukturen aufzubauen.
Für IS ist die linke PKK ein Todfeind, die Fundamentalisten attackieren Rojava von bereits eroberten Gebieten in Syrien und im Irak. Aktuell ist vor allem die Stadt Kobane bereits von drei Seiten vom IS eingekreist, es droht ein Massaker. Im Norden grenzen die syrisch-kurdischen Gebiete an die Türkei, die seit Jahrzehnten gegen die PKK kämpft und den Aufbau des IS unterstützt hat und selbst, wie bereits geschildert, ein Interesse am Fall von Kobane hat. Von hier ist also keine Hilfe zu erwarten. Im Gegenteil, türkisch-kurdische PKK-KämpferInnen, die sich der Verteidigung von Rojava anschließen wollen, werden vom türkischen Militär an der Grenze zu Syrien zurückgedrängt. Ob Rojava diesem mehrfachen Druck von Türkei und IS standhalten kann, werden die nächsten Wochen und Monate zeigen.
Eine weitere – wenn auch kleine und in eine fernere Zukunft gerichtete – Hoffnung werden die wenigen Strukturen darstellen, die trotz Krieg und fundamentalistischer Hetze ihre Aktivität fortsetzen. Namentlich genannt werden sollten etwa die unabhängigen Gewerkschaften im Irak, der Untergrund-Widerstand im Iran, progressive Kräfte in der Türkei oder die Anti-Kriegs-Bewegung in Israel. Doch auch kritische Stimmen aus den Ländern des Westens sind notwendig. Denn wer nach Gründen für die aktuelle Situation forscht, wird nicht nur nach Bagdad, Damaskus und Ankara blicken müssen, sondern auch nach Washington, London und Berlin.
