Zivilgesellschaft im Konflikt

Die Middle East-North Africa (MENA) Region ist eine umliegende Nachbarregion der Europäischen Union (EU). Entwicklungen in allen MENA Staaten beeinflussen die EU in direkter (Flüchtlingsströme, Kriege, Terroranschläge, etc.) und indirekter (Sicherheitsvakuum, Zusammenbruch wirtschaftlichem Handels, etc.) Konsequenz. Dem Ansatz polit- und demokratietheoretischer Forschung folgend, investiert die EU zur Stabilisierung konfliktzerworfener Gesellschaften und zur Förderung der Demokratie in der MENA Region in die Zivilgesellschaft. Aber was können zivilgesellschaftliche Akteure wirklich bewirken? Welche Gruppen von Akteuren gilt es zu differenzieren? Und wie soll die EU Strategie dazu in Zukunft aussehen?

Diese Arbeitsgruppe wird anhand zwei konkreter Beispielfälle, Tunesien und der Kurdischen Region im Nordirak, erörtern, welche Rolle die Zivilgesellschaft in der Region spielt, welche Unterscheidungsmerkmale diverse zivilgesellschaftliche Akteure differenzieren und welche Handlungsoptionen für die EU bei den jeweiligen Gruppen zur Verfügung stehen. Dabei ist es zentral, die „Empfängerseite“ der EU Politiken näher zu beleuchten, um Handlungsempfehlungen ableiten zu können. Damit wird im Rahmen der Arbeitsgruppe auch erläutert, wie die EU in ihrer Nachbarschaft im Generellen, bzw. in Tunesien und im Nordirak im Speziellen wahrgenommen wird.

Die Arbeitsgruppe geht von der Fragestellung aus, welche internen und externen Auswirkungen die neuen interessenspolitischen bzw. militärischen Ambitionen der EU haben. Extern geht es darum, welche Rolle die EU im internationalen Sicherheitssystem spielen kann und will. Dies betrifft hauptsächlich die Frage nach der Fähigkeit Operationen in Kooperation mit anderen internationalen Organisationen durchzuführen. Intern konzentriert sich die Arbeitsgruppe auf die Frage, welche Rolle die EU in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen wird bzw., inwieweit die EU von ihren Mitgliedstaaten als „Sicherheitsgarant“ neben der NATO und ihren nationalen Strukturen akzeptiert wird.

Das Format der Arbeitsgruppe ist eine offene Diskussionsrunde, die dem Meinungsaustauch und dem Abwägen von Argumenten dient. Auf dessen Basis sollen am Ende der Diskussion konkrete Ergebnisse erarbeitet werden.