EU und Menschenrechte
Zwischen Anspruch und Wirklichkeit
Worum geht es?
Die Europäische Union gründet sich auf die Werte Frieden, Demokratie, Gleichheit, Wahrung der Menschenrechte, Rechtsstaatlichkeit und Nachhaltigkeit (Artikel 2 des Vertrages über die Europäische Union, EU-Vertrag). Nicht zuletzt wegen des Aufstiegs populistischer und autoritärer Regime weltweit und innerhalb der Union schrumpft der Spielraum für Menschenrechtsverteidigerinnen und die zivilgesellschaftlichen Organisationen, die zu Menschenrechten arbeiten. Angeheizt durch politische Debatte zum Zurückdrängen der irregulären Migration einerseits und Aufnahme von Flüchtlingen andererseits werden Diskussionen über Grenzsicherungsmaßnahmen, Schutz der EU-Außengrenzen oder vertiefte militärische Verteidigungskooperation in der EU und in ihren Mitgliedsstaaten weiter emotionalisiert. Worauf es jetzt ankomme, sei die Aufgabe, “ein Europa zu schaffen, das schützt”– so brachte Emmanuel Macron nach dem Abschluss des EU-Gipfels im Oktober 2017 die Beschlüsse der Regierungschefs auf den Punkt.
Die zentrale Fragestellung ist nun, wie dieses Europa schützen kann – und wen es schützen muss – ohne gleichzeitig weiter hinter den eigenen Anspruch, Menschenrechte ins Zentrum ihres Handelns zu stellen, zurückzufallen. Und welche Rolle spielt der „Aufstieg des Populismus“ für die Einhaltung der Menschenrechte?
Zentrale Fragestellungen
- Welche Faktoren behindern oder ermöglichen den Schutz und die Einhaltung von Menschenrechten durch die EU und ihre Mitgliedsstaaten?
- Was sind die Problemfelder, in welchen die EU und ihre Mitgliedsstaaten die Menschenrechte unzureichend zur Anwendung bringen?
- Welche Akteure sollten beteiligt werden um einen umfassenden Menschenrechtsschutz durch die und in der EU zu gewährleisten?
- Wie wirken sich konkrete EU-Politiken auf (die Einhaltung und Durchsetzung von) Menschenrechte aus? Ist die Toolbox menschenrechtlicher Politiken für das innere und äußere Handeln der EU adäquat und werden die tools strategisch eingesetzt?
Unsere Expertin zum Thema
AG-Leitung: Bernadette Knauder
hat in Wien, Venedig, Bergen und Kopenhagen Menschenrechte und Demokratisierung, Politikwissenschaft sowie Kommunikationswissenschaft studiert und international als Wissenschaftlerin und Trainerin an der Schnittstelle von Menschenrechten, Frieden und Entwicklung gearbeitet.
Bernadette forscht und lehrt derzeit am Europäischen Trainings- und Forschungszentrum für Menschenrechte und Demokratie (UNI-ETC) der Universität Graz, wo sie Forschungs- und Bildungsprojekten konzipiert und betreut und zum Schutz von Kindern in bewaffneten Konflikten promoviert.
Header-Image: Pixabay User TRASMO, CC0 1.0: https://pixabay.com/en/migration-flee-war-refugee-crisis-2698946/
