Europäische Interventionen

Ist die EU noch Zivilmacht?

Worum geht es?

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) hat durch die Veröffentlichung der Globalstrategie (EUGS) im Sommer 2016 sowie durch die Konkretisierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) neue Dynamik erhalten. Angesichts globaler Ereignisse (z.B. Arabischer Frühling, Donald Trump in den USA, Ukraine Krise) bewegt sich die EU von ihrem ehemaligen soft-power und normativen Ansatz in Richtung eines interessensbasierten und stärker militärischen Ansatzes. Es besteht die Befürchtung, dass diese Entwicklungen den Umgang mit Drittstaaten maßgeblich verändern und, dass die EU ihr friedvolles Image auf lange Sicht verliert.

Die Arbeitsgruppe geht von der Fragestellung aus, welche internen und externen Auswirkungen die neuen interessenspolitischen bzw. militärischen Ambitionen der EU haben. Extern geht es darum, welche Rolle die EU im internationalen Sicherheitssystem spielen kann und will. Dies betrifft hauptsächlich die Frage nach der Fähigkeit Operationen in Kooperation mit anderen internationalen Organisationen durchzuführen. Intern konzentriert sich die Arbeitsgruppe auf die Frage, welche Rolle die EU in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen wird bzw., inwieweit die EU von ihren Mitgliedstaaten als „Sicherheitsgarant“ neben der NATO und ihren nationalen Strukturen akzeptiert wird.

Das Format der Arbeitsgruppe ist eine offene Diskussionsrunde, die dem Meinungsaustauch und dem Abwägen von Argumenten dient. Auf dessen Basis sollen am Ende der Diskussion konkrete Ergebnisse erarbeitet werden.

Zentrale Fragestellungen

  • Verabschiedet sich die EU von ihrem friedvollen Image? Wenn ja, was kommt danach und wie wird die EU von externen Akteuren wahrgenommen werden?
  • Welche Konsequenzen können aus den vergangenen EU Operationen und Interventionen gezogen werden. Wohin entwickelt sich Europas Nachbarschaft?
  • Inwieweit können einzelstaatlichen Interessen – z.B. individuelle ‚postkoloniale‘ Ambitionen oder die Neutralität einzelner Staaten – mit dem umfassenden Anspruch der EU in Einklang gebracht werden?

Unser Experte zum Thema

AG-Leitung: Johann Wolfschwenger

ist Marie Curie Doctoral Fellow an den Universitäten Genf und Brüssel.

In seiner Forschung beschäftigt er sich neben der GSVP mit Konfliktlösung in Europas Nachbarschaft und den zum Teil negativen Auswirkung von Europäisierung außerhalb der EU. Mehr Informationen unter www.gem-stones.eu/people/johann-wolfschwenger

Johann Wolfschwenger

Header-Image: Flickr-User European External Action Service, CC BY-NC-ND 2.0: https://www.flickr.com/photos/eeas/15103775055/