Europäische Interventionen

Die Gemeinsame Sicherheits- und Verteidigungspolitik der EU (GSVP) hat durch die Veröffentlichung der Globalstrategie (EUGS) im Sommer 2016 sowie durch die Konkretisierung der Ständigen Strukturierten Zusammenarbeit (PESCO) neue Dynamik erhalten. Angesichts globaler Ereignisse (z.B. Arabischer Frühling, Donald Trump in den USA, Ukraine Krise) bewegt sich die EU von ihrem ehemaligen soft-power und normativen Ansatz in Richtung eines interessensbasierten und stärker militärischen Ansatzes. Es besteht die Befürchtung, dass diese Entwicklungen den Umgang mit Drittstaaten maßgeblich verändern und, dass die EU ihr friedvolles Image auf lange Sicht verliert.

Die Arbeitsgruppe geht von der Fragestellung aus, welche internen und externen Auswirkungen die neuen interessenspolitischen bzw. militärischen Ambitionen der EU haben. Extern geht es darum, welche Rolle die EU im internationalen Sicherheitssystem spielen kann und will. Dies betrifft hauptsächlich die Frage nach der Fähigkeit Operationen in Kooperation mit anderen internationalen Organisationen durchzuführen. Intern konzentriert sich die Arbeitsgruppe auf die Frage, welche Rolle die EU in der europäischen Sicherheitsarchitektur spielen wird bzw., inwieweit die EU von ihren Mitgliedstaaten als „Sicherheitsgarant“ neben der NATO und ihren nationalen Strukturen akzeptiert wird.

Das Format der Arbeitsgruppe ist eine offene Diskussionsrunde, die dem Meinungsaustauch und dem Abwägen von Argumenten dient. Auf dessen Basis sollen am Ende der Diskussion konkrete Ergebnisse erarbeitet werden.